Wichtige Entscheidungen am EU-Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof in Brüssel entscheidet ab heute, ob das EU-weite Verbot für gewisse Pestizide aufgehoben wird oder nicht. Ausgesprochen wurde das Verbot, weil diese Pestizide den Bienen schaden. Die Hersteller, Bayer Cropscience, BASF und das Schweizer Unternehmen Syngenta haben gegen die EU-Kommission geklagt und nun beginnen die Verhandlungen. Die Gerichtssitzungen finden am 15. Februar in Sachen Bayer, am 16. Februar (Syngenta) und am 17. Februar (BASF) statt.

Mellifera e. V., die Deutsche Vereinigung für wesensgemäße Bienenhaltung, setzt sich aktiv vor Ort für den Erhalt des Verbots ein und schreibt auf ihrer Website: «Der Ausgang in allen drei Verfahren ist offen. Um das Neonicotinoid-Verbot aufrecht zu erhalten, wird erneut all unsere juristische und fachliche Expertise benötigt. In den mündlichen Verhandlungen können wir aktiv in den Rechtsstreit eingreifen und die Richter überzeugen. Dies muss gut vorbereitet sein, unsere Anwälte sind zurzeit mit nix anderem beschäftigt.» Zusätzlich kämpft die Vereinigung für eine strengere Zulassungsregulierung.

Mellifera e. V. Blog: https://www.mellifera.de/blog/bienen-schuetzen/neonics-am-europaeischen-gerichtshof.html

Wichtige Entscheidungen am EU-Gerichtshof
Vatorex AG, Pascal Brunner 15 February, 2017
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